Coronavirus

Hier finden Sie aktuelle, gesicherte Informationen für Praxen und Patienten.

„Corona und die Folgen“ – die Ausgabe 4/2020 des BZBplus informiert über das, was für Zahnarztpraxen derzeit wichtig ist.


 

Praxisschließung / Kurzarbeit / Ausfallentschädigung

Eingeschränkte Öffnungszeiten

Die Corona-Pandemie führt in vielen Praxen zu einem Rückgang des Patientenaufkommens. Patienten sagen ab oder wollen Termine verschieben. Falls Sie es für erforderlich halten, können Sie Ihre Öffnungszeiten entsprechend anpassen. Bitte informieren Sie Ihre Patienten darüber durch einen Aushang an der Praxistür, auf der Website und durch eine Ansage auf dem Anrufbeantworter!
 

Praxisschließung

Wenn eine Praxis die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) aufgrund eines Mangels an Mundschutz, Handschuhen bzw. Desinfektionsmitteln nicht mehr erfüllen kann, muss sie den Betrieb vorübergehend einstellen und dies der KZVB schriftlich mitteilen. Senden Sie bitte die vollständig ausgefüllte und unterschriebene Mitteilung über vorübergehende Praxisschließung per Fax oder E-Mail an: 
Fax: 089 72401-521
E-Mail: rechtsabteilung(at)kzvb.de

 

Kurzarbeit

Kurzarbeit kann vom Arbeitgeber nicht einseitig angeordnet werden. Zur Einführung von Kurzarbeit bedarf es einer besonderen rechtlichen Grundlage, z.B. in Form einer tariflichen Regelung, einer Betriebsvereinbarung, einer einzelvertraglichen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Bei Beantragung von Kurzarbeit für die Praxismitarbeiter bleibt der vertragszahnärztliche Versorgungsauftrag allerdings weiterhin bestehen. Eine etwaige Präsenzpflicht für Praxismitarbeiter besteht nicht. Nach § 95 Abs. 3 S. 1 SGB V ist alleine der zugelassene Leistungserbringer zur Aufrechterhaltung des Versorgungsauftrages berechtigt und verpflichtet. Dies gilt auch bei einem vorübergehenden, vollständigen Einstellen des Arbeitsanfalls („Kurzarbeit Null“). Selbst bei starkem Rückgang der vertragszahnärztlichen Leistungen oder einer landesrechtlichen Beschränkung auf Notfallsituationen kann der Praxisinhaber den Praxisbetrieb im Zweifel auch ohne Personal aufrechterhalten.

Einige Jobcenter haben Anträge auf Kurzarbeitergeld mit folgender Begründung abgelehnt: „Soweit ein aufgrund der Corona-Pandemie beruhender Honorarausfall von mehr als 10 % vorliegt und Sie deshalb einen Anspruch auf Ausgleichszahlungen nach § 87a Abs. 3b SGB V haben, besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Durch die Ausgleichszahlungen werden auch die bei einem Arbeitsausfall weiterhin bestehenden Lohnkosten, ähnlich wie bei einer Betriebsausfallversicherung, ausgeglichen. Die Bewilligung Ihres Leistungsantrages für Kurzarbeitergeld kann nur erfolgen, wenn Sie nachweisen, dass ein Anspruch auf Ausgleichszahlungen nicht besteht.“

Hier liegt ein Irrtum vor. Die Regelung in § 87a Abs. 3b SGB V hat keine Auswirkung auf den vertragszahnärztlichen Bereich. Sie betrifft lediglich den vertragsärztlichen Bereich. 

Die Bundeszahnärztekammer informiert zum Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis unter Berücksichtigung der beabsichtigten Änderungen durch die Bundesregierung.

Weitere Informationen zur Kurzarbeit unter arbeitsagentur.de

Schutzverordnung

Das Bundesgesundheitsministerium hat am 30. April eine Verordnung zum Ausgleich Covid-19 bedingter finanzieller Belastungen der Zahnärzte erlassen. Den Wortlaut finden Sie hier­­­.

Die KZVB kritisiert die Schutzverordnung und befürchtet Entlassungen sowie Praxissterben.
Zur Pressemitteilung



Ausfallentschädigung
Anspruch auf eine Ausfallentschädigung besteht nur dann, sofern Praxisschließungen seitens des Gesetzgebers oder durch das Gesundheitsamt verfügt werden.Entschädigungen für entgangene Umsätze sind durch die Bundesregierung nach derzeitigem Kenntnisstand nicht vorgesehen.Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat ein Merkblatt zum Thema Entschädigung bereitgestellt. Diese Regelungen betreffen Ärzte wie Zahnärzte gleichermaßen.

Infektionsschutz: Beantragung einer Entschädigung bei Tätigkeitsverbot

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Infomaterial für Praxen


Eine Patienteninformation der Bayerischen Zahnärzte klärt Patienten darüber auf, dass in Zahnarztpraxen kein erhöhtes Ansteckungsrisiko besteht und sie alle notwendigen Behandlungen durchführen lassen können, ohne Angst vor einer Corona-Infektion zu haben.
Patienteninformation zum Download
Hinweisschild für Praxiseingang 
Tipps zur Händehygiene und Begrüßung
Merkblatt und Plakat – Bayerisches Gesundheitsministerium

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Notdienst unter der Woche / Notdienst für Wochenende, Brücken- und Feiertage

Für die zahnärztliche Versorgung der Bevölkerung während des Katastrophenfalls hat die KZVB einen Notdienst unter der Woche eingerichtet. Dieser ist ausschließlich für Notfälle und Schmerzpatienten gedacht, deren Zahnarzt nicht behandlungsbereit ist.

Der "normale" zahnärztliche Notdienst für Wochenende, Brücken- und Feiertage wird ebenfalls ohne Einschränkungen aufrechterhalten.

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Umgang mit Patienten

Was tue ich, wenn ich den Verdacht habe, dass ein Patient mit dem
Coronavirus infiziert ist?

Wer den dringenden Verdacht hat, dass ein Patient mit dem Coronavirus infiziert ist, bittet die betroffene Person, die Praxis nicht zu betreten und umgehend mit dem Allgemein- bzw. Hausarzt telefonisch Kontakt aufzunehmen, um das weitere Vorgehen abzusprechen. Auf keinen Fall soll der Patient direkt in eine Praxis kommen. Verdachtsfälle sollen nur nach telefonischer Absprache eine Praxis aufsuchen, damit der zuständige Arzt die Möglichkeit hat, entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.

Patienten ohne Symptome
Bei unauffälligen, symptomlosen Patienten kann die Übertragung von Viren durch die Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen verhindert werden.

Patienten mit Symptomen wie Husten oder Fieber
Bei Patienten mit Symptomen kann die Behandlung auf die Zeit nach Ende der Erkrankung verschoben werden, sofern es sich nicht um Notfälle handelt. Diese Patienten sind zur Sicherung der Diagnose und ggf. Einleitung einer Therapie an den Hausarzt zu verweisen.
Quelle: bzaek.de

Kann ich weiter in Alten- und Pflegeheimen behandeln?
Die Deutsche Gesellschaft für AlterszahnMedizin e.V. (DGAZ) weist in einer Stellungnahme vom 18.05.2020 ("Pflege braucht Zahnmedizin") darauf hin, dass nun begonnen werden soll, „die coronabedingt aufgetretenen Einschränkungen gemeinsam mit der Pflege aufzufangen“ und in „enger Absprache mit den Einrichtungsleitungen“ die Menschen mit Pflegebedarf „wieder regulär zahnmedizinisch zu betreuen“. Die DGAZ hat die Stellungnahme so verfasst, dass sie bei den Pflegedienstleitungen als Gesprächsgrundlage genutzt werden kann. Zur DGAZ-Stellungnahme

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Temporäre Änderung der Richtlinien für Heilmittel und Krankentransporte – Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie –

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Zusammenhang mit der Pandemie mit SARSCoV-2 zeitlich befristete Sonderregelungen für Heilmittelverordnungen und Krankentransporte für Zahnärzte beschlossen: 
 
1. Heilmittel
Die Vorgaben, in welchem Zeitraum die Verordnungen von Heilmitteln ihre Gültigkeit verlieren, werden vorübergehend ausgesetzt. Zahnärzte können Folgeverordnungen auch nach telefonischer Anamnese ausstellen. Voraussetzung ist, dass bereits zuvor aufgrund derselben Erkrankung eine unmittelbare persönliche Untersuchung erfolgt ist. Die Verordnung kann dann postalisch an die Versicherte oder den Versicherten übermittelt werden.
 
2. Krankentransporte
Krankentransportfahrten zu nicht aufschiebbaren, zwingend notwendigen ambulanten Behandlungen von nachweislich an COVID-19-Erkrankten oder von Versicherten, die aufgrund einer behördlichen Anordnung unter Quarantäne stehen, bedürfen vorübergehend nicht der vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. Die Fristen für die Verordnung von Fahrten zu einer vor- oder nachstationären Behandlung sind erweitert: Fahrten zu vorstationären Behandlungen können für 3 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen vor Beginn der stationären Behandlung und Fahrten zu nachstationären Behandlungen können für 7 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen verordnet werden.

 
Einzelheiten und die geänderten Richtlinientexte können Sie den Internetseiten des GBA entnehmen.

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Schließungen von Schulen und Kitas: Was bedeutet das für Ihren Praxisbetrieb?

Sie selbst wie auch Ihre Praxismitarbeiter haben vielleicht Kinder in einem betreuungspflichtigen Alter. Hier gilt es eine verträgliche organisatorische Lösung für alle zu finden. Eltern müssen alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen. Ist dies nicht möglich, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht bestehen (§275 Abs. 3 BGB). Das heißt, in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei; es ist nicht zwingend erforderlich, Urlaub zu nehmen.

Über Kinderbetreuungsangebote für Mitarbeiter des Gesundheitswesens informiert das Kultusministerium.

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Umgang mit medizinischem Personal / Infektionsschutz

Aktuelle RKI-Empfehlungen: "Optionen für den Umgang mit medizinischem Personal in Situationen mit relevantem Personalmangel im Rahmen der COVID-19 Pandemie"
 

Maskenpflicht und Abstandsregel in der Zahnarztpraxis
Änderung in der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV)

In Arzt- und Zahnarztpraxen und in allen sonstigen Praxen, in denen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht werden, gelten Maskenpflicht und die gängigen Abstandsregelungen (§ 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3). Das betrifft neben dem Praxisinhaber das Praxispersonal, Patienten sowie deren Begleitpersonen.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_4-12


Gefährdungsbeurteilung für Schwangere
Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat ein Infoblatt zur Gefährdungsbeurteilung für Schwangere im Zusammenhang mit dem Coronavirus herausgegeben. Demnach ist ein Beschäftigungsverbot auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung dann auszusprechen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann oder Kontakt zu ständig wechselnden Personen in großer Zahl besteht. Das betrifft auch den Empfangsbereich der Zahnarztpraxis:
Informationen zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus
(PDF | 153 KB)


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Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Was tun, wenn meine Mitarbeiter aus Angst vor Ansteckung nicht zur Arbeit erscheinen?
Die Angst vor Ansteckung entbindet den Arbeitnehmer nicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Arbeitsverweigerung, also auch das eigenmächtige Fernbleiben vom Arbeitsplatz, kann arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben.

Wer zahlt das Gehalt im Krankheitsfall?
Bei einer Erkrankung infolge einer Corona-Infektion gilt dasselbe wie auch bei allen anderen Krankheitsfällen: Der Arbeitnehmer meldet sich beim Arbeitgeber unverzüglich krank. Für maximal sechs Wochen zahlt der Arbeitgeber das Gehalt in voller Höhe weiter. Sollte der Arbeitnehmer nach diesen sechs Wochen weiterhin krankgeschrieben sein, erhält er von seiner Krankenkasse im Anschluss das sogenannte Krankengeld.

Gibt es bei Quarantäne Entschädigung?
Im Falle einer staatlich angeordneten Quarantäne erhält der betroffene Arbeitnehmer nach dem Infektionsschutzgesetz sechs Wochen lang eine Entschädigungsleistung, die der Höhe des Verdienstausfalls entspricht. Dies gilt natürlich nur, wenn er tatsächlich nicht arbeiten darf und somit einen Verdienstausfall hat.

Sollte die Quarantäne länger als sechs Wochen andauern, wird ab der siebten Woche eine Entschädigung gezahlt, die den Leistungen des Krankengeldes entspricht.

Diese und andere Fragen beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den FAQs zum Coronavirus.
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

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Soforthilfen für insolvenzbedrohte Selbstständige und Betriebe

Soforthilfen für insolvenzbedrohte Selbstständige und Betriebe mit bis zu 250 Mitarbeitern können bei den Bezirksregierungen beantragt werden. 
Die Einzelhilfen betragen – je nach Größe – zwischen 5000 und 30 000 Euro.  
Das Förderprogramm richtet sich an Freiberufler, Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in Bayern.
Regelmäßige Voraussetzung ist allerdings ein eingetretener Liquiditätsengpass. Das heißt, für die Beantragung der Soforthilfe muss eine existenzielle Notlage vorliegen. Ende März/Anfang April erfolgte Quartalsabschlagszahlungen sind bei der Beurteilung für einen Liquiditätsengpass nach Auffassung der BZÄK und KZBV auch dann zu berücksichtigen, wenn diese für einen Zeitraum vor der Coronakrise gezahlt worden sind.

Alle Informationen sowie den Antrag finden Sie auf der Website des
Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

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Stellungnahme der BLZK und der KZVB zur Corona-Pandemie

Die Ausbreitung der SARS-CoV-2/COVID-19-Infektion beeinträchtigt unser gesellschaftliches Leben massiv. Betroffen ist auch die zahnärztliche Versorgung.
Kein Patient muss im Moment aus Gründen des Infektionsschutzes Angst davor haben, eine Zahnarztpraxis zu betreten. Denn der Patient kann sich anders als in vielen anderen Lebensbereichen wie z.B. dem öffentlichen Personennahverkehr oder dem Einkauf im Supermarkt beim Besuch einer Zahnarztpraxis in Bayern auf ein sehr hohes festgelegtes und überwachtes Hygieneniveau verlassen.
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Notfallplan Corona-Pandemie: Aufrechterhaltung der Arztversorgung während des festgestellten Katastrophenfalls


Weitere Informationen unter:
https://www.stmgp.bayern.de/vorsorge/infektionsschutz/infektionsmonitor-bayern/

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BMI: Fragen und Antworten

Ein Krisenstab aus Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium soll die Ausbreitung des Virus in Deutschland eindämmen und die Infektionsketten bei Einreisen nach Deutschland unterbrechen. Auf der Website des Ministeriums finden Sie Antworten des BMI auf häufig gestellte Fragen.

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Weiterführende Links


https://www.kzbv.de/coronavirus-informationen-fuer-praxen.1371.de.html

https://www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19.html

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen.html

Robert Koch Institut (RKI) https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html


Der Gesundheitsbeirat der Landeshauptstadt München geht davon aus, dass Fragen von Bürgerinnen und Bürgern, Patientinnen und Patienten an sehr unterschiedliche Institutionen gerichtet werden, mit denen die Menschen im Kontakt stehen und denen sie vertrauen. Hierzu erhalten Sie auf www.muenchen.de/corona eine Übersicht.

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Stand: 28.05.2020