Coronavirus. In der Praxis die Krise bewältigen.

Wer den dringenden Verdacht hat, dass ein Patient mit dem Coronavirus infiziert ist, bittet die betroffene Person, die Praxis nicht zu betreten und umgehend mit dem Allgemein- bzw. Hausarzt telefonisch Kontakt aufzunehmen, um das weitere Vorgehen abzusprechen. Auf keinen Fall soll der Patient direkt in eine Praxis kommen. Verdachtsfälle sollen nur nach telefonischer Absprache eine Praxis aufsuchen, damit der zuständige Arzt die Möglichkeit hat, entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.

Bei unauffälligen, symptomlosen Patienten kann die Übertragung von Viren durch die Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen verhindert werden.
 

Bei Patienten mit Symptomen kann die Behandlung auf die Zeit nach Ende der Erkrankung verschoben werden, sofern es sich nicht um Notfälle handelt. Diese Patienten sind zur Sicherung der Diagnose und ggf. Einleitung einer Therapie an den Hausarzt zu verweisen.
Quelle: bzaek.de

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Zusammenhang mit der Pandemie mit SARSCoV-2 zeitlich befristete Sonderregelungen für Heilmittelverordnungen und Krankentransporte für Zahnärzte beschlossen.

Einzelheiten und die geänderten Richtlinientexte können Sie den Internetseiten des GBA entnehmen.

Die Vorgaben, in welchem Zeitraum die Verordnungen von Heilmitteln ihre Gültigkeit verlieren, werden vorübergehend ausgesetzt. Zahnärzte können Folgeverordnungen auch nach telefonischer Anamnese ausstellen. Voraussetzung ist, dass bereits zuvor aufgrund derselben Erkrankung eine unmittelbare persönliche Untersuchung erfolgt ist. Die Verordnung kann dann postalisch an die Versicherte oder den Versicherten übermittelt werden.

Krankentransportfahrten zu nicht aufschiebbaren, zwingend notwendigen ambulanten Behandlungen von nachweislich an COVID-19-Erkrankten oder von Versicherten, die aufgrund einer behördlichen Anordnung unter Quarantäne stehen, bedürfen vorübergehend nicht der vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. Die Fristen für die Verordnung von Fahrten zu einer vor- oder nachstationären Behandlung sind erweitert: Fahrten zu vorstationären Behandlungen können für 3 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen vor Beginn der stationären Behandlung und Fahrten zu nachstationären Behandlungen können für 7 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen verordnet werden.

Kinder und Jugendliche, die aufgrund der Coronakrise ihre Vorsorgeuntersuchung in der Zahnarztpraxis im ersten Halbjahr 2020 nicht wahrnehmen konnten, verlieren ihren vollständigen Bonusanspruch nicht. Das soll eine entsprechende Empfehlung des GKV-Spitzenverbandes an die Mitgliedskassen sicherstellen. Gesetzlich Versicherte sollten sich bei ihrer Krankenkasse erkundigen, wie hier zu verfahren ist. Die Empfehlung gilt nicht für erwachsene Patienten. Wir weisen darauf hin, dass Bonushefte nicht ohne Untersuchung des Patienten abgestempelt werden dürfen.

Menschen mit Pflegebedarf sind laut der Deutschen Gesellschaft für AlterszahnMedizin e.V. (DGAZ) in „enger Absprache mit den Einrichtungsleitungen (…) regulär zahnmedizinisch zu betreuen“. Die DGAZ hat im Mai 2020 eine Stellungnahme Pflege braucht Zahnmedizin verfasst, die als Gesprächsgrundlage mit Pflegedienstleitungen genutzt werden kann.

BLZK und KZVB haben eine bayernweite Informationskampagne mit dem Titel „Jetzt zum Zahnarzt gehen“ durchgeführt. Anlass waren die durch die Corona-Pandemie deutlich zurückgegangenen Patientenzahlen. Deshalb wurde in allen bayerischen Tageszeitungen eine Anzeige geschaltet. Außerdem liefen Radiospots in den Programmen B5 aktuell und Bayern 3.

Hörfunkspot „Jetzt zum Zahnarzt gehen"

• Patienteninformation zum Download
• Hinweisschild für Praxiseingang 
• Tipps zur Händehygiene und Begrüßung
• Merkblatt und Plakat – Bayerisches Gesundheitsministerium

Wenn eine Praxis aufgrund behördlicher Anordnung oder aus anderen Gründen den Betrieb vorübergehend einstellen muss, bitten wir um Mitteilung an die KZVB. Senden Sie bitte die vollständig ausgefüllte und unterschriebene Mitteilung über vorübergehende Praxisschließung per Fax oder E-Mail an: 

089 72401-521
rechtsabteilung@kzvb.de

Anspruch auf eine Ausfallentschädigung besteht nur dann, sofern Praxisschließungen seitens des Gesetzgebers oder durch das Gesundheitsamt verfügt werden. Entschädigungen für entgangene Umsätze sind durch die Bundesregierung nach derzeitigem Kenntnisstand nicht vorgesehen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat ein Merkblatt zum Thema Entschädigung
bereitgestellt. Diese Regelungen betreffen Ärzte wie Zahnärzte gleichermaßen.

Infektionsschutz: Beantragung einer Entschädigung bei Tätigkeitsverbot

Das Bundeskabinett hat am 16. September 2020 beschlossen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 zu verlängern. Die gesetzliche Regelung soll mit den beiden zugehörigen Verordnungen am 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Kurzarbeit kann vom Arbeitgeber nicht einseitig angeordnet werden. Zur Einführung von Kurzarbeit bedarf es einer besonderen rechtlichen Grundlage, z. B. in Form einer tariflichen Regelung, einer Betriebsvereinbarung, einer einzelvertraglichen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Bei Beantragung von Kurzarbeit für die Praxismitarbeiter bleibt der vertragszahnärztliche Versorgungsauftrag allerdings weiterhin bestehen. Eine etwaige Präsenzpflicht für Praxismitarbeiter besteht nicht. Nach § 95 Abs. 3 S. 1 SGB V ist alleine der zugelassene Leistungserbringer zur Aufrechterhaltung des Versorgungsauftrages berechtigt und verpflichtet. Dies gilt auch bei einem vorübergehenden, vollständigen Einstellen des Arbeitsanfalls (Kurzarbeit Null). Selbst bei starkem Rückgang der vertragszahnärztlichen Leistungen oder einer landesrechtlichen Beschränkung auf Notfallsituationen kann der Praxisinhaber den Praxisbetrieb im Zweifel auch ohne Personal aufrechterhalten.

Einige regionale Jobcenter hatten im Frühjahr 2020 Anträge abgelehnt mit dem Verweis auf § 87a Abs. 3b SGB V. Da diese Regelung jedoch keine Auswirkung auf den vertragszahnärztlichen Bereich hat erging am 7. Mai 2020 eine entsprechende Weisung der Bundesagentur für Arbeit an die regionalen Agenturen für Arbeit. Der Beantragung von Kurzarbeitergeld steht nichts im Weg.

Weitere detaillierte Informationen finden Sie auf folgenden Webseiten:

Bundeszahnärztekammer: Informationen zum Kurzarbeitergeld 

arbeitsagentur.de

Vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 wird der umsatzsteuerliche Regelsatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und der ermäßigte Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent abgesenkt. Hiervon betroffen sind selbstverständlich auch die Steuersätze für zahntechnische Leistungen.
Über Einzelheiten informiert ein Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen.

Die Bayerische Staatsregierung verschärft mit Wirkung zum 18. Januar 2021 die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln und Kunden in Einzelhandelsgeschäften müssen dann eine FFP2-Maske tragen. Diese Verpflichtung gilt aller Voraussicht nach auch für das Aufsuchen einer Arzt- oder Zahnarztpraxis.

Aus der neuen Verordnung leitet sich aber keine Verpflichtung zum dauerhaften Tragen einer FFP2-Maske für Zahnärzte und deren Personal während der Behandlung ab. Hier gelten wie bisher die Empfehlungen des RKI.

In welche Prioritätengruppe gehören Zahnärzte und ihre Teams?
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung hat die Auskunft zur Impfreihenfolge auf ihrer Website eingestellt.

Der Freistaat Bayern orientiert sich bei der Reihenfolge der Corona-Impfungen an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO). Zahnärzte haben demnach die zweithöchste Priorität.
Zuerst wird die Personengruppe mit der höchsten Priorität (über 80 Jahre, medizinisches Personal auf Intensivstationen etc.) geimpft.
Die Bundeszahnärztekammer und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung bemühen sich derzeit darum, dass insbesondere die Covid-19-Schwerpunktpraxen und Notdienstpraxen in die Gruppe mit der höchsten Priorität aufgenommen werden. Vereinzelt ist es aber auch schon vorgekommen, dass Personen mit der zweithöchsten Priorität vorgezogen werden. Dies war auch bei Zahnärzten und Praxispersonal bereits in einigen Landkreisen der Fall.
Wir empfehlen den Zahnärzten und dem Praxispersonal deshalb, sich auf dem zentralen Online-Registrierungssystem des bayerischen Gesundheitsministeriums anzumelden. Die Domain lautet: impfzentren.bayern Sie müssen sich nur einmal registrieren und werden automatisch kontaktiert, sobald Sie an der Reihe sind. Eine weitere Kontaktaufnahme mit dem für Sie zuständigen Impfzentrum ist daher nicht erforderlich. Bitte verzichten Sie auch auf Nachfragen, da dies die Kapazitäten der Impfzentren belastet und zu Verzögerungen im Ablauf der Terminvereinbarungen führt.

Zahnärzte dürfen Corona-Antigentests (auch „Schnelltests“ genannt) bei ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durchführen. Die Abrechnung erfolgt nicht über die KZVB, sondern über die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB). Die KVB bietet eine Lösung für die Abrechnung von Leistungen, die von Personen erbracht werden, die nicht Mitglieder der KVB sind. Praxen, die den Test nach TestV machen und abrechnen wollen, können sich bei der KVB registrieren zur Abrechnungsberechtigung. Auf der Website der KVB werden alle Schritte erklärt: https://www.kvb.de/service/partner/coronatest-abrechnung-fuer-nichtmitglieder/ 

Die KZVB weist erneut auf die Risiken hin, die mit der Durchführung von Antigentests in der Zahnarztpraxis verbunden sind (mögliche Quarantäne bei Nichteinhaltung aller Schutzvorkehrungen).

BLZK und KZVB sehen Durchführung in Zahnarztpraxen kritisch

Seit kurzem sind Zahnärzte berechtigt, Corona-Antigentests bei ihren Mitarbeitern durchzuführen. Sie können diese Leistung über die Kassenärztliche Vereinigung abrechnen. Aus Sicht von KZVB und BLZK sind dabei die Sachkosten für den Test und die persönliche Schutzausrüstung oft höher als die Honorierung. Die Durchführung ist für den Zahnarzt zudem mit nicht unerheblichen Risiken verbunden. So muss ein Zahnarzt bei einem positiven Befund nachweisen, dass er bei der Abstrichnahme die komplette vorgeschriebene Schutzausrüstung inklusive virensicherem Schutzanzug (wie in einem Testzentrum) getragen hat. Anderenfalls könnte ihm als „Kontaktperson der Kategorie 1“, die mit Sekreten direkt in Kontakt gekommen ist, eine häusliche Quarantäne drohen. Zudem könnte es zur Anordnung einer Quarantäne für alle Praxismitarbeiter durch das Gesundheitsamt kommen. Die Entscheidung darüber trifft das lokal zuständige Gesundheitsamt nach eigenem Ermessen. BLZK und KZVB empfehlen deshalb ihren Mitgliedern, die Antigentests nicht selbst durchzuführen, bevor bayernweit einheitliche Regelungen vorliegen. Zahnärzte sollten bis dahin sich selbst und ihre Mitarbeiter stattdessen in entsprechenden Testzentren oder bei niedergelassenen Ärzten testen lassen.

Mit der inzwischen dritten Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV), welche am 15.10.2020 in Kraft getreten ist, hat das BMG die Vertragszahnärzte nunmehr in das Testgeschehen eingebunden. Die KZBV hat ein Informationsschreiben zur Coronavirus-Testverordnung (TestV) veröffentlicht.

ZM online erläutert Neuerungen, die sich durch die am 15.10.2020 in Kraft getretene Corona-Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums ergeben.

Viele Zahnarztpraxen haben in den vergangenen Wochen Angebote für Luftreiniger bekommen. Laut Herstellerangaben lässt sich damit die Anzahl virushaltiger Partikel in Innenräumen senken. Ob diese Minderungen ausreichen, eine Infektionsgefahr hinreichend abzuwenden, ist nach jetzigem Stand unklar. Das Umweltbundesamt empfiehlt daher weiter auch in der kalten Jahreszeit die Fensterlüftung als prioritäre Maßnahme und steht einem generellen Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte kritisch gegenüber. Lediglich in Ausnahmefällen seien Luftreiniger als zusätzliche Maßnahme gerechtfertigt. Auf seiner Internetseite schreibt das Umweltbundesamt: „Die Wirksamkeit der mobilen Luftreinigungsgeräte in Hinblick auf die Reduzierung von SARS-CoV-2-Viren ist in vielen Fällen bislang nicht eindeutig nachgewiesen. Zudem beseitigen mobile Luftreiniger nicht die in Unterrichtsräumen übliche Anreicherung von Kohlendioxid (CO2), Luftfeuchte und diversen chemischen, teils geruchsaktiven Substanzen. Sofern sich Fenster nicht genügend öffnen lassen, sollte laut Umweltbundesamt geprüft werden, ob durch den Einbau einfacher, ventilatorgestützter Zu- und Abluftsysteme (z.B. in Fensteröffnungen) eine ausreichende Außenluftzufuhr erreicht werden kann. Sollte sich ein Zahnarzt dennoch für den Kauf eines Luftreinigers entscheiden, gibt es auf der Internetseite www.umweltbundesamt.de Hinweise für die Auswahl geeigneter Geräte.

Handlungsoptionen für Praxen und Kliniken bei akutem Personalmangel

Vorgaben entnehmen Sie bitte der jeweils gültigen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), die auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege verlinkt wird. Daneben beantwortet das Staatsministerium auch häufige Fragen zur Maskenpflicht.

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat ein Infoblatt zur Gefährdungsbeurteilung für Schwangere im Zusammenhang mit dem Coronavirus herausgegeben. Demnach ist ein Beschäftigungsverbot auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung dann auszusprechen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann oder Kontakt zu ständig wechselnden Personen in großer Zahl besteht. Das betrifft auch den Empfangsbereich der Zahnarztpraxis.

Die Angst vor Ansteckung entbindet den Arbeitnehmer nicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Arbeitsverweigerung, also auch das eigenmächtige Fernbleiben vom Arbeitsplatz, kann arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben.
 

Bei einer Erkrankung infolge einer Corona-Infektion gilt dasselbe wie auch bei allen anderen Krankheitsfällen: Der Arbeitnehmer meldet sich beim Arbeitgeber unverzüglich krank. Für maximal sechs Wochen zahlt der Arbeitgeber das Gehalt in voller Höhe weiter. Sollte der Arbeitnehmer nach diesen sechs Wochen weiterhin krankgeschrieben sein, erhält er von seiner Krankenkasse im Anschluss das sogenannte Krankengeld.

Im Falle einer staatlich angeordneten Quarantäne erhält der betroffene Arbeitnehmer nach dem Infektionsschutzgesetz sechs Wochen lang eine Entschädigungsleistung, die der Höhe des Verdienstausfalls entspricht. Dies gilt natürlich nur, wenn er tatsächlich nicht arbeiten darf und somit einen Verdienstausfall hat.

Sollte die Quarantäne länger als sechs Wochen andauern, wird ab der siebten Woche eine Entschädigung gezahlt, die den Leistungen des Krankengeldes entspricht.

Bestätigung des Arbeitgebers zum Erreichen der Arbeitsstätte

• KZBV: Coronavirus - Informationen für Praxen 
• BZÄK: Sars-CoV-2/COVID 19 
• Bundesgesundheitsministerium: Informationen zum Coronavirus
• Bundesgesundheitsministerium: Gesetze und Verordnungen
• RKI: COVID-19 in Deutschland

Auf der Website des Ministeriums finden Sie Antworten des BMI auf häufig gestellte Fragen zum Bevölkerungsschutz

Auf der Website der Landeshauptstadt München finden Sie Informationen zur Coronakrise in München