Coronavirus. Die Krise bewältigen.

Wer den dringenden Verdacht hat, dass ein Patient mit dem Coronavirus infiziert ist, bittet die betroffene Person, die Praxis nicht zu betreten und umgehend mit dem Allgemein- bzw. Hausarzt telefonisch Kontakt aufzunehmen, um das weitere Vorgehen abzusprechen. Auf keinen Fall soll der Patient direkt in eine Praxis kommen. Verdachtsfälle sollen nur nach telefonischer Absprache eine Praxis aufsuchen, damit der zuständige Arzt die Möglichkeit hat, entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.

Bei unauffälligen, symptomlosen Patienten kann die Übertragung von Viren durch die Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen verhindert werden.
 

Bei Patienten mit Symptomen kann die Behandlung auf die Zeit nach Ende der Erkrankung verschoben werden, sofern es sich nicht um Notfälle handelt. Diese Patienten sind zur Sicherung der Diagnose und ggf. Einleitung einer Therapie an den Hausarzt zu verweisen.
Quelle: bzaek.de

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Zusammenhang mit der Pandemie mit SARSCoV-2 zeitlich befristete Sonderregelungen für Heilmittelverordnungen und Krankentransporte für Zahnärzte beschlossen.

Einzelheiten und die geänderten Richtlinientexte können Sie den Internetseiten des GBA entnehmen.

Die Vorgaben, in welchem Zeitraum die Verordnungen von Heilmitteln ihre Gültigkeit verlieren, werden vorübergehend ausgesetzt. Zahnärzte können Folgeverordnungen auch nach telefonischer Anamnese ausstellen. Voraussetzung ist, dass bereits zuvor aufgrund derselben Erkrankung eine unmittelbare persönliche Untersuchung erfolgt ist. Die Verordnung kann dann postalisch an die Versicherte oder den Versicherten übermittelt werden.

Krankentransportfahrten zu nicht aufschiebbaren, zwingend notwendigen ambulanten Behandlungen von nachweislich an COVID-19-Erkrankten oder von Versicherten, die aufgrund einer behördlichen Anordnung unter Quarantäne stehen, bedürfen vorübergehend nicht der vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. Die Fristen für die Verordnung von Fahrten zu einer vor- oder nachstationären Behandlung sind erweitert: Fahrten zu vorstationären Behandlungen können für 3 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen vor Beginn der stationären Behandlung und Fahrten zu nachstationären Behandlungen können für 7 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen verordnet werden.

Kinder und Jugendliche, die aufgrund der Coronakrise ihre Vorsorgeuntersuchung in der Zahnarztpraxis im ersten Halbjahr 2020 nicht wahrnehmen konnten, verlieren ihren vollständigen Bonusanspruch nicht. Das soll eine entsprechende Empfehlung des GKV-Spitzenverbandes an die Mitgliedskassen sicherstellen. Gesetzlich Versicherte sollten sich bei ihrer Krankenkasse erkundigen, wie hier zu verfahren ist. Die Empfehlung gilt nicht für erwachsene Patienten. Wir weisen darauf hin, dass Bonushefte nicht ohne Untersuchung des Patienten abgestempelt werden dürfen.

Menschen mit Pflegebedarf sind laut der Deutschen Gesellschaft für AlterszahnMedizin e.V. (DGAZ) in „enger Absprache mit den Einrichtungsleitungen (…) regulär zahnmedizinisch zu betreuen“. Die DGAZ hat im Mai 2020 eine Stellungnahme Pflege braucht Zahnmedizin verfasst, die als Gesprächsgrundlage mit Pflegedienstleitungen genutzt werden kann.

Mit der Website muenchen.corona-mehrsprachig.de stellt die Landeshauptstadt München seit dem 28.01.2021 umfangreiche Informationen zu Corona in München auf Deutsch und zwölf weiteren Sprachen zur Verfügung. Damit erhalten Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen leicht zugängliche Informationen zur Pandemie und zu Unterstützungsangeboten – auf Arabisch, Bulgarisch, Chinesisch, Englisch, Farsi, Französisch, Polnisch, Rumänisch, Russisch, Serbo-Kroatisch, Somalisch und Türkisch. Die Internetseite informiert unter anderem über die aktuell gültigen Corona-Regeln zu Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht, Schul- und Kindertagesstättenbesuch oder über Reisemöglichkeiten. Zudem finden sich dort auch aktuelle Informationen zu Impfungen und Testmöglichkeiten in München. Darüber hinaus zeigt sie auf, wo Münchnerinnen und Münchner sich Hilfe holen können, wenn sie sich in einer psychisch sehr belastenden Situation befinden oder geraten sind. Mittelfristig ist auch die Übersetzung der Briefe vorgesehen, die Münchnerinnen und Münchner vom Gesundheitsamt erhalten, wenn sie positiv auf Corona getestet wurden oder enge Kontaktperson einer infizierten Person sind.

Die Website wird laufend aktualisiert. Da die Aktualisierung jedoch in allen Sprachen vorgenommen werden müssen, können sie nicht immer tagesaktuell vorgenommen werden.

• Patienteninformation zum Download
• Hinweisschild für Praxiseingang
• Hinweisschild: Zutritt nur mit FFP2-Maske 
• Tipps zur Händehygiene und Begrüßung
• Merkblatt – Bayerisches Gesundheitsministerium

BLZK und KZVB haben eine bayernweite Informationskampagne mit dem Titel „Jetzt zum Zahnarzt gehen“ durchgeführt. Anlass waren die durch die Corona-Pandemie deutlich zurückgegangenen Patientenzahlen. Deshalb wurde in allen bayerischen Tageszeitungen eine Anzeige geschaltet. Außerdem liefen Radiospots in den Programmen B5 aktuell und Bayern 3.

Hörfunkspot „Jetzt zum Zahnarzt gehen"

Wenn eine Praxis aufgrund behördlicher Anordnung oder aus anderen Gründen den Betrieb vorübergehend einstellen muss, bitten wir um Mitteilung an die KZVB. Senden Sie bitte die vollständig ausgefüllte und unterschriebene Mitteilung über vorübergehende Praxisschließung per Fax oder E-Mail an: 

089 72401-521
rechtsabteilung@kzvb.de

Anspruch auf eine Ausfallentschädigung besteht nur dann, sofern Praxisschließungen seitens des Gesetzgebers oder durch das Gesundheitsamt verfügt werden. Entschädigungen für entgangene Umsätze sind durch die Bundesregierung nach derzeitigem Kenntnisstand nicht vorgesehen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat ein Merkblatt zum Thema Entschädigung
bereitgestellt. Diese Regelungen betreffen Ärzte wie Zahnärzte gleichermaßen.

Infektionsschutz: Beantragung einer Entschädigung bei Tätigkeitsverbot

Das Bundeskabinett hat am 16. September 2020 beschlossen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 zu verlängern. Die gesetzliche Regelung ist mit den beiden zugehörigen Verordnungen am 1. Januar 2021 in Kraft getreten.

Kurzarbeit kann vom Arbeitgeber nicht einseitig angeordnet werden. Zur Einführung von Kurzarbeit bedarf es einer besonderen rechtlichen Grundlage, z. B. in Form einer tariflichen Regelung, einer Betriebsvereinbarung, einer einzelvertraglichen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Bei Beantragung von Kurzarbeit für die Praxismitarbeiter bleibt der vertragszahnärztliche Versorgungsauftrag allerdings weiterhin bestehen. Eine etwaige Präsenzpflicht für Praxismitarbeiter besteht nicht. Nach § 95 Abs. 3 S. 1 SGB V ist alleine der zugelassene Leistungserbringer zur Aufrechterhaltung des Versorgungsauftrages berechtigt und verpflichtet. Dies gilt auch bei einem vorübergehenden, vollständigen Einstellen des Arbeitsanfalls (Kurzarbeit Null). Selbst bei starkem Rückgang der vertragszahnärztlichen Leistungen oder einer landesrechtlichen Beschränkung auf Notfallsituationen kann der Praxisinhaber den Praxisbetrieb im Zweifel auch ohne Personal aufrechterhalten.

Einige regionale Jobcenter hatten im Frühjahr 2020 Anträge abgelehnt mit dem Verweis auf § 87a Abs. 3b SGB V. Da diese Regelung jedoch keine Auswirkung auf den vertragszahnärztlichen Bereich hat erging am 7. Mai 2020 eine entsprechende Weisung der Bundesagentur für Arbeit an die regionalen Agenturen für Arbeit. Der Beantragung von Kurzarbeitergeld steht nichts im Weg.

Weitere detaillierte Informationen finden Sie auf folgenden Webseiten:

Bundeszahnärztekammer: Informationen zum Kurzarbeitergeld 

arbeitsagentur.de

Der ermäßigte Steuersatz beträgt ab dem 01.01.2021 wieder 7 Prozent (Fremdlabor: Tag der Lieferung und Praxislabor: Tag der Eingliederung). Bitte beachten Sie dies bei Ihrer Abrechnung. Die befristete Absenkung des allgemeinen und ermäßigten Umsatzsteuersatzes galt nur im Zeitraum 01.07.2020 bis 31.12.2020.
In der Abrechnungsmappe online finden Sie alle Informationen zur Berechnung der Umsatzsteuer

Die Bayerische Staatsregierung verschärft mit Wirkung zum 18. Januar 2021 die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln und Kunden in Einzelhandelsgeschäften müssen dann eine FFP2-Maske tragen. Diese Verpflichtung gilt auch für das Aufsuchen einer Arzt- oder Zahnarztpraxis.

Aus der neuen Verordnung leitet sich aber keine Verpflichtung zum dauerhaften Tragen einer FFP2-Maske für Zahnärzte und deren Personal während der Behandlung ab. Hier gelten wie bisher die Empfehlungen des RKI.

Mit der dritten, am 15.10.2020 in Kraft getreten Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung–TestV) wurden Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte in das Testgeschehen eingebunden. In der Folgezeit ist die TestV noch mehrfach geändert worden, aktuelle Infos dazu finden Sie auf folgender Website der Bundes-KZV: https://www.kzbv.de/coronavirus

Die Bundesregierung verpflichtet Arbeitgeber, ihren Mitarbeitern kostenlose Testangebote zu machen. Das gilt auch für Zahnarztpraxen. Als Einrichtungen, die „körpernahe Dienstleistungen“ erbringen, müssen Zahnärzte ihren Mitarbeitern zwei kostenlose Schnelltests pro Woche anbieten. Diese Verpflichtung ist erfüllt, wenn der Arbeitgeber den Mitarbeitern Selbsttests zur Verfügung stellt oder ihnen anbietet, sich in einem Testzentrum testen zu lassen. Die Kosten für die Tests muss der Arbeitgeber tragen.
Das Angebot ist für die Mitarbeiter aber freiwillig. Es gibt keine Testpflicht für Mitarbeiter. Wer beispielsweise wegen einer bereits erfolgten Schutzimpfung auf den Schnelltest verzichtet, ist also nicht zu einem Test verpflichtet. Wichtig ist, dass der Praxisinhaber dokumentiert, dass er seinen Mitarbeitern das Angebot gemacht hat und dass sie ggf. darauf verzichtet haben.
Sollten aufgrund von Lieferschwierigkeiten keine Tests erhältlich sein, akzeptiert der Gesetzgeber bis auf Weiteres auch eine Bestellbescheinigung als Nachweis des Arbeitgebers.

Zahnärzte dürfen Antigentests bei Patienten durchführen. Dies ist jedoch eine Selbstzahlerleistung. Eine Abrechnung über die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns ist nur möglich, wenn Zahnärzte vom Öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsamt) mit der Testung beauftragt werden. Davon ausgenommen ist lediglich die Testung von Praxismitarbeitern. Eine Liste der zugelassenen Tests finden Sie auf der Website des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.
Die Bundes-KZV hat ein Schaubild zur Coronavirus-Testverordnung veröffentlicht.

Zahnärzte dürfen Corona-Antigentests (auch „Schnelltests“ genannt) durchführen. Die Abrechnung erfolgt nicht über die KZVB, sondern über die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB). Die KVB bietet eine Lösung für die Abrechnung von Leistungen, die von Personen erbracht werden, die nicht Mitglieder der KVB sind. Praxen, die den Test nach TestV machen und abrechnen wollen, können sich bei der KVB registrieren zur Abrechnungsberechtigung. Auf der Website der KVB werden alle Schritte erklärt: https://www.kvb.de/service/partner/coronatest-abrechnung-fuer-nichtmitglieder/ 

Die KZVB weist erneut auf die Risiken hin, die mit der Durchführung von Antigentests in der Zahnarztpraxis verbunden sind (mögliche Quarantäne bei Nichteinhaltung aller Schutzvorkehrungen).

BLZK und KZVB sehen Durchführung in Zahnarztpraxen kritisch

Seit kurzem sind Zahnärzte berechtigt, Corona-Antigentests bei ihren Mitarbeitern durchzuführen. Sie können diese Leistung über die Kassenärztliche Vereinigung abrechnen. Der Zahnarzt muss bei einem positiven Befund nachweisen, dass er bei der Abstrichnahme die komplette vorgeschriebene Schutzausrüstung inklusive virensicherem Schutzanzug (wie in einem Testzentrum) getragen hat. Anderenfalls könnte ihm als „Kontaktperson der Kategorie 1“, die mit Sekreten direkt in Kontakt gekommen ist, eine häusliche Quarantäne drohen.

Zahnärzte können bei ihren Mitarbeitern Antigentests (Schnelltests) durchführen. Bei Patienten ist dies als Selbstszahlerleistung ebenfalls möglich.
Hier finden Sie ein Muster für eine Bestätigung des negativen Testergebnisses  
Ein positives Testergebnis muss durch einen PCR-Test unter ärztlicher Aufsicht bestätigt werden.

Handlungsoptionen für Praxen und Kliniken bei akutem Personalmangel

Vorgaben entnehmen Sie bitte der jeweils gültigen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), die auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege verlinkt wird. Daneben beantwortet das Staatsministerium auch häufige Fragen zur Maskenpflicht.

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat ein Infoblatt zur Gefährdungsbeurteilung für Schwangere im Zusammenhang mit dem Coronavirus herausgegeben. Demnach ist ein Beschäftigungsverbot auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung dann auszusprechen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann oder Kontakt zu ständig wechselnden Personen in großer Zahl besteht. Das betrifft auch den Empfangsbereich der Zahnarztpraxis.

Die Angst vor Ansteckung entbindet den Arbeitnehmer nicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Arbeitsverweigerung, also auch das eigenmächtige Fernbleiben vom Arbeitsplatz, kann arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben.
 

Bei einer Erkrankung infolge einer Corona-Infektion gilt dasselbe wie auch bei allen anderen Krankheitsfällen: Der Arbeitnehmer meldet sich beim Arbeitgeber unverzüglich krank. Für maximal sechs Wochen zahlt der Arbeitgeber das Gehalt in voller Höhe weiter. Sollte der Arbeitnehmer nach diesen sechs Wochen weiterhin krankgeschrieben sein, erhält er von seiner Krankenkasse im Anschluss das sogenannte Krankengeld.

Im Falle einer staatlich angeordneten Quarantäne erhält der betroffene Arbeitnehmer nach dem Infektionsschutzgesetz sechs Wochen lang eine Entschädigungsleistung, die der Höhe des Verdienstausfalls entspricht. Dies gilt natürlich nur, wenn er tatsächlich nicht arbeiten darf und somit einen Verdienstausfall hat.

Sollte die Quarantäne länger als sechs Wochen andauern, wird ab der siebten Woche eine Entschädigung gezahlt, die den Leistungen des Krankengeldes entspricht.

Bestätigung des Arbeitgebers zum Erreichen der Arbeitsstätte

• KZBV: Coronavirus - Informationen für Praxen 
• BZÄK: Sars-CoV-2/COVID 19 
• Bundesgesundheitsministerium: Informationen zum Coronavirus
• Bundesgesundheitsministerium: Gesetze und Verordnungen
• RKI: COVID-19 in Deutschland

Auf der Website des Ministeriums finden Sie Antworten des BMI auf häufig gestellte Fragen zum Bevölkerungsschutz

Auf der Website der Landeshauptstadt München finden Sie Informationen zur Coronakrise in München

Zudem stellt die Landeshauptstadt München auf der Website muenchen.corona-mehrsprachig.de seit dem 28.01.2021 umfangreiche Informationen zu Corona in München auf Deutsch und zwölf weiteren Sprachen zur Verfügung. Damit erhalten Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen leicht zugängliche Informationen zur Pandemie und zu Unterstützungsangeboten – auf Arabisch, Bulgarisch, Chinesisch, Englisch, Farsi, Französisch, Polnisch, Rumänisch, Russisch, Serbo-Kroatisch, Somalisch und Türkisch. Die Internetseite informiert unter anderem über die aktuell gültigen Corona-Regeln zu Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht, Schul- und Kindertagesstättenbesuch oder über Reisemöglichkeiten. Zudem finden sich dort auch aktuelle Informationen zu Impfungen und Testmöglichkeiten in München. Darüber hinaus zeigt sie auf, wo Münchnerinnen und Münchner sich Hilfe holen können, wenn sie sich in einer psychisch sehr belastenden Situation befinden oder geraten sind. Mittelfristig ist auch die Übersetzung der Briefe vorgesehen, die Münchnerinnen und Münchner vom Gesundheitsamt erhalten, wenn sie positiv auf Corona getestet wurden oder enge Kontaktperson einer infizierten Person sind. Die Website wird laufend aktualisiert. Da die Aktualisierung jedoch in allen Sprachen vorgenommen werden müssen, können sie nicht immer tagesaktuell vorgenommen werden.